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Fondsgebundene Lebensversicherungen

FONDSGEBUNDENE LEBENSVERSICHERUNGEN Entäuschungen erleben die Versicherungsnehmer von fondsgebundenen Lebensversicherungen nicht selten, wenn es zur Vertragsauflösung und Auszahlung der Guthaben oder Rückkaufswerte kommt. So hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11.11.2015 (BGH VI ZR 513/14 ) für die Rückabwicklung nach Widerspruch dem Versicherungsnehmer die Verluste des Fonds zugwiesen. Auch das Landgericht Nürnberg - Fürth hat mit Urteil vom 30.6.2016 (8 O 9963/13 ) solche Verluste in den Riskobereich des Versicherungsnehmers verwiesen. Das halten wir nicht für gerechtfertigt! Rechtsanwalt Vogelskamp stellt in seinem Mandantenkreis immer wieder fest, dass Kunden der Versicherungsgesellschaften QUANTUM LEBEN und SWISS LIFE (Capital Leben), aber auch ASPEKTA und…

Fondsgebündene Lebensversicherung im Risiko

FONDSGEBUNDENE LEBENSVERSICHERUNG - EIN RISIKO Seit Jahren bietet der Markt alternativ zur Kapitallebensversicherung der Versicherungsgesellschaften eine spezielle Sparte der Lebensversicherung auf Fondsbasis an.Der Unterschied zwischen den beiden langfristigen Anlageformen ist dem Verbraucher oftmals nicht bekannt. Tatsächlich werden bei der fondsgebundenen Versicherung die Zahlungen (Prämien ) des Versicherungsnehmers in einen Fonds eingezahlt, der auf seine eigene,spezielle Zielrichtung hin mit dem eingezahlten Geld wirtschaftet. Jeder kann sich vorstellen, dass damit der Wert der Versicherung im Hinblick auf Grundkapital und Renditen von dem wirtschaftlichen Erfolg des Fonds abhängt. Rechtsanwalt Vogelskamp erlebt in seiner täglichen Praxis als Verbraucheranwalt immer wieder, dass Versicherungsnehmer im Falle…

Widerpruchsjoker bei Versicherungsverträgen

WIDERSPRUCHSJOKER - NEU- VERSICHERUNGSVERTRAG Für Versicherungsverträge, die zwischen Mitte 1994 und Ende 2007 abgeschlossen wurden und eine falsche Widerspruchsbelehrung haben, gilt ein unbegrenztes Widerspruchsrecht. Damit erhält der Versicherungsnehmer oft erheblich mehr Geld zurück als im Falle einer normalen Kündigung. Die Rechtslage für den Versicherungsnehmer ist vergleichbar mit derjenigen des Darlehensnehmers im Darlehensrecht. Dort spricht das Gesetz vom Widerrufsrecht, während im Versicherungsrecht der WIDERSPRUCH die entscheidende rechtsgestaltende Erklärung ist. Rechtsgestaltung bedeutet auch hier, Beseitigung des Vertragsverhältnisses mit nachfolgendem Rückabwicklungsanspruch. (Vgl. Widerrufsjoker - Widerrufsrecht beim Baudarlehen - hier unter AKTUELLES) Die nach Widerspruch durchzuführende Rückabwicklung des Vertrages kann für den Versicherungsnehmer zu einem wesentlich…

Kreditwüdigkeitsprüfung nach EU Recht

KREDITWÜRDIGKEITSPRÜFUNG NACH EU RECHT ANLEGERSCHUTZANWALT VOGELSKAMP INFORMIERT: Richard Vogelskamp Rechtsanwalt, Wuppertal Rechtsanwalt Vogelskamp ist seit 1980 Honoraranwalt der Verbraucherzentrale NRW mit Tätigkeitsschwerpunkt Bank- und Kapitalmarktrecht.Er ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht des Deutschen Anwaltsvereins (DAV). Tätigkeitsgebiete Bank- & Kapitalmarktrecht Anlegerschutz Versicherungsrecht Private und gewerbliche Insolvenzverfahren PostanschriftRichard VogelskampAm Sandholz 3D-42119 WuppertalTelefon0202-300303Fax0202-305632Mailvogelskamp@anlegerschutzanwalt.de Website URL: http://www.rechtsanwalt-vogelskamp.de Donnerstag, den 16. Februar 2017 um 09:11 Uhr Ansprüche von Verbrauchern bei mangelhafter Kreditwürdigkeitsprüfung Aufgrund einer EU-Richtlinie hat der deutsche Gesetzgeber mit Wirkung zum 21. März 2016 die Vergabe von Krediten an Verbraucher neu geregelt. Das Gesetz beinhaltet neben einer Vielzahl von Neugestaltungen eine wesentliche Änderung im…

STADTSPARKASSE WUPPERTAL UNTERLIEGT VOR OLG

STADTSPARKASSE WUPPERTAL UNTERLIEGT VOR DEM OLG DÜSSELDORF Das Oberlandesgericht Düsseldorf erklärt in einem Urteil vom 25.11.2016 (I-16 U 5/16) die Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag der Stadtsparkasse Wuppertal vom 13.9.2009 als fehlerhaft. Rechtsanwalt Vogelskamp, der den Darlehensnehmer in beiden Instanzen vertreten hat widerrief für den Darlehensnehmer am 26.5.2015 den Kreditvertrag und verlangte die Rückzahlung einer im Jahre 2012 gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von mehr als 25.000,- EUR. Das Landgericht Wuppertal wies die Klage der Darlehensnehmer wegen angeblicher Verwirkung des Widerrufsrechtes ab. Dieses negative Urteil hob das Oberlandesgericht auf und verurteilte die Sparkasse zur Rückzahlung. Das OLG Düsseldorf wendete sich gegen die…

Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Verbraucher

Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten der Verbraucher 12.7.2016: Bundesgerichtshof bestätigt Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags mit einer Sparkasse – Tausende Kunden sind betroffen.Darlehensvertrag mit Sparkasse aus 2008.Die Kläger schlossen im April 2008 mit der Beklagten – einer Sparkasse – einen Darlehensvertrag über einen Nennbetrag in Höhe von 50.000 €. Am 24. Juni 2013 widerriefen sie ihre auf Abschluss des Darlehensvertrags gerichtete Willenserklärung. Sie leisteten an die Beklagte ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zur Ablösung des Darlehens einen Betrag von 40.625,33 €. Mit ihrer Klage forderten sie von der beklagten Sparkasse die (Rück-)zahlung der Differenz zwischen diesem Betrag und dem von ihnen aufgrund des Widerrufs als…

ANLEGERSCHUTZANWÄLTE E.V. ZUM WIDERRUFSRECHT

ANLEGERSCHUTZANWÄLTE E.V. ZUM WIDERRUFSRECHT NACH DEM 21.6.2016 Der 21.6.2016 bedeutet nicht immer das Ende des „ewigen Widerrufrechts", denn nach dem Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie erlischt nur das Widerrufsrecht von zwischen 01.09.2002 und 10.6.2010 geschlossenen Darlehensverträgen. Eine von unserem Mitglied Rechtsanwalt Richard Vogelskamp, Wuppertal, vorgenommene Prüfung der Verträge, die zwischen 11.6.2010 bis zum 20.03.2016 abgeschlossen wurden, ergab eine bedeutende Zahl von Widerrufsbelehrungen, die falsche Formulierungen aufweisen, mit der Folge, dass die Darlehensverträge noch widerrufen werden können. Alle Belehrungen, die zum Fristbeginn für den Widerruf auf § 492 Abs. 2 BGB abstellen und nicht der Muster-Widerrufsinformation entsprechen, sind unserer Ansicht nach…

ENDE DES EWIGEN WIDERRUFSRECHTES

ENDE DES "EWIGEN" WIDERRUFSRECHTES VEREIN ANLEGERSCHUTZANWÄLTE E.V. INFORMIERT: Das Bundeskabinett hat am 27.01.2016 eine Regelung zur Beendigung des sog. „ewigen Widerrufsrechts" von zwischen 2002 und 2010 abgeschlossenen Immobilienkrediten beschlossen. Die Regelung tritt wahrscheinlich am 21.03.2016 in Kraft. Verbraucher haben dann nur noch während einer Übergangsfrist von 3 Monaten die Möglichkeit, teure Immobilienkredite zu widerrufen, wenn die Bank nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht belehrt hat. Laut Pressemitteilung des Justizministeriums vom 27.01.2016 reagiere die Bundesregierung damit darauf, dass das Entstehen unbefristeter „ewiger" Widerrufsrechte bei Immobilienkrediten zu erheblicher Rechtsunsicherheit führe. Es sei eine wichtige politische Herausforderung, diese Rechtsunsicherheit zu beseitigen. Man kann sich…

SPARKASSENBELEHRUNG VON 2010/2011 OFT FALSCH

SPARKASSENBELEHRUNGEN AUS 2010/2011 OFTMALS FALSCH Die Widerrufsbelehrungen der Sparkassen aus den Jahren 2010/2011 sind offenbar dann falsch, wenn in der Aufzählung der Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB ein Hinweis auf die zuständige "Aufsichtsbehörde" zu finden ist. Das Landgericht Verden hatte mit Urteil 4 O 264/14 diese Form der Belehrung als falsch bezeichnet, weil es sich insoweit nicht um eine Pflichtangabe handelt, auf die im Zusammenhang mit dem Beginn der Widerrufsfrist Bezug genommen werden darf. Nunmehr hat das Oberlandesgericht Celle im Rahmen eines Hinweisbeschlusses dem Landgericht Verden im Berufungsverfahren recht gegeben. In dem Verfahren OLG Celle (3 U 108/15)…

DKB AG UNTERLIEGT ERNEUT

DKB AG UNTERLIEGT VOR DEM KAMMERGERICHT BERLIN Die DKB Bank hat in einer Widerrufssache ein weiteres Mal eine Berufung gegen ein Urteil des Landgerichtes Berlin zurückgenommen. Damit wurde das Urteil des LG Berlin vom 24.Juli 2015 rechtskräftig. ( LG Berlin 38 O 373/14). Das Landgericht Berlin hatte einem von Rechtsanwalt Vogelskamp vertretenen Kläger die Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufes Jahre nach Abschluss des Vertrages im Urteil bestätigt. Die dagengen gerichtete Berufung der Bank war nach Ansicht des Kammergerichtes Berlin (24 U 127/15) aussichtslos.Dies teilte das Gericht in einem Hinweisbeschluss den Parteien mit. In dem Beschluss erklärte das zweitinstanzliche Gericht die Berechtigung der…